Tag Archives: Kündigung

Abfindung §§ 9,10 KSchG und Versteuerung

Immer wieder werde ich fragt, wie es sich mit der Versteuerung von Abfindungen beim Verlust von Arbeitsplätzen verhält. Abfindungen werden entweder durch eine vertragliche Vereinbarung, wie beispielsweise einen Aufhebungsvertrag oder einen Abwicklungsvertrag, aber auch durch einen vor dem Arbeitsgericht geschlossenen … Continue reading

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Verhaltensbedingte Kündigung-wegen Verstoß gegen COVID-Regeln des Arbeitgebers?!

Allmählich drängt sich die Frage auf, ob ein Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen kann, wenn der Arbeitnehmer vermutlich oder tatsächlich gegen die sogenannten Coronaauflagen und COVID – Regeln verstößt. Dabei geben sich Betriebe mittlerweile häufiger eigene Richtlinien. Schon an dieser … Continue reading

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Betriebsbedingte Kündigung in “Corona-Zeiten”:

(Dieser Beitrag ist gleichermaßen für Arbeitnehmerinnen wie auch Arbeitnehmer verfasst-zu Vereinfachungsgründen habe ich die Bezeichnung Arbeitnehmer aufgenommen) Bei mir häufen sich die Fragen von Arbeitnehmern, die befürchten im Zusammenhang mit der sogenannten Corona-Krise gekündigt zu werden. Ich frage dann immer, … Continue reading

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AGB müssen angepasst werden – Kündigung und Form von Internetverträgen

Neues zur Kündigung von Internetverträgen Der Fall: ein Internetanbieter hatte als Voraussetzung zur Kündigung seines Vertrages gemacht, dass der Nutzer die Kündigung schriftlich aussprechen muss. Dies obwohl, wie fast immer im Internet, der Vertrag durch einen Klick auf “Bestätigung” zu … Continue reading

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Neues zum Arbeitszeugnis (BAG Urteil vom 18.11.2014 – 9 AZR 584/13, NZA 2015, 435):

Bescheinigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Zeugnis unter Verwendung der Zufriedenheitsskala, die ihm übertragenen Aufgaben “zur vollen Zufriedenheit“ erfüllt zu haben, erteilt er in Anlehnung an das Schulnotensystem die Note „befriedigend“. Beansprucht der Arbeitnehmer eine bessere Schlussbeurteilung, muss er im … Continue reading

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Einseitige Änderungen der Hausmeisterverträge in Leverkusen möglich?!

08.01.2014 Seit Langem rumort es unter den  Hausmeistern an Leverkusens Schulen:  die Stadt Leverkusen möchte aktuell alle Arbeitsverträge der Schulhausmeister einseitig zu ihren Gunsten ändern oder anpassen. Der Stadt Leverkusen schwebt wohl der “ immer verfügbare und flexible Hausmeister“ als … Continue reading

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Arbeitszeitkonto und “Minusstunden” und was dahinter steht

Immer häufiger entsteht die Frage beim laufenden Arbeitsverhältnis und auch bei einem zu beendenden Arbeitsverhältnis, wie man mit den sogenannten Minusstunden aus dem Arbeitszeitkonto umgeht. Die Regelung von Mehrarbeit wird in der Arbeitsrechtspraxis zunehmend im Rahmen von Arbeitszeitmodellen, die der … Continue reading

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Neues Gebührenrecht – machen Rechtsschutzversicherungen noch Sinn?

Seit 1994 wurden die anwaltlichen Gebühren nicht angehoben. Eine Teilhabe an steigenden Lebenshaltungskosten fand nicht statt. Ab dem 1.7.2013 ändert sich das. U.a. werden auch diese Gebühren neben den Notar- und Gerichtsgebühren  angepasst. Dazu las ich diese Woche in der … Continue reading

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Auf “Du und Du” am Arbeitsplatz

  Das „Du“ am Arbeitsplatz ist heute oft nicht ungewöhnlich. Gerade in der IT-Branche ist das DU chic und in. Dort rührt das allerdings mehr von der englischen Sprache, die das SIEZEN nicht kennt. Aber auch schon seit jeher ist … Continue reading

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Arbeitgeber darf kündigen – auch bei Arbeitsunfall in der Probezeit

Kündigung – Probezeit -Krankheit In der Probezeit kann der Arbeitgeber unter erleichterten Bedingungen kündigen. Auch ein Arbeitsunfall des Mitarbeiters ändert daran nichts. Eine Kündigung ist grundsätzlich weder sitten- noch treuwidrig. Immer wieder kommt es vor, dass auch während der Probezeit … Continue reading

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